Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Erschienen am 25.04.2024
Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Das neue Klimaschutzgesetz soll dabei helfen das Ziel der Treibhausgasneutralität von Deutschland bis 2045 zu erreichen. Bild: Stefan Sauer/dpa
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Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht.
Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte einen Antrag auf einstweilige Anordnung dagegen ab, wie das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe mitteilte. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung werde abgelehnt, weil der Antrag in der...
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17.05.2024SachsenDresden
Wie sich Schule in Sachsen ab dem Schuljahr 2025/26 verändern soll

											Im „Bildungsland 2030“ soll es weniger Faktenwissen und mehr Selbstlernen geben. An Leistungsbewertung soll festgehalten werden - wenn auch nicht mehr zwingend mit Zensuren.
										
<img class="img" id="img13973404" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/freiberg-radfahrer-betrunken-unterwegs/VhP7io8B60gE5rTm1kvK/34/04/13973404_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Freiberg: Radfahrer betrunken unterwegs - Einen betrunkenen Radfahrer hat die Polizei am Samstag kurz nach Mitternacht in Freiberg ertappt." /><img class="img" id="img13973404" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/freiberg-radfahrer-betrunken-unterwegs/VhP7io8B60gE5rTm1kvK/34/04/13973404_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Freiberg: Radfahrer betrunken unterwegs - Einen betrunkenen Radfahrer hat die Polizei am Samstag kurz nach Mitternacht in Freiberg ertappt." /><img class="img" id="img13973404" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/freiberg-radfahrer-betrunken-unterwegs/VhP7io8B60gE5rTm1kvK/34/04/13973404_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Freiberg: Radfahrer betrunken unterwegs - Einen betrunkenen Radfahrer hat die Polizei am Samstag kurz nach Mitternacht in Freiberg ertappt." />
18.05.2024Freiberg
Freiberg: Radfahrer betrunken unterwegs

											In der Nacht zum Samstag ertappte die Polizei in Freiberg einen alkoholisierten Radfahrer.
										
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17.05.2024AnnabergAnnaberg-Buchholz
Crêperie: Neues Café im Erzgebirge lockt ins Stadtzentrum

											Pünktlich kurz vor Pfingsten hat ein junger Mann in Annaberg-Buchholz aus einem lange leerstehenden Laden einen Hingucker gemacht. Was aber hat das mit einer geschlossenen Softeisstation zu tun?
										
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26.04.2024DeutschlandBerlin
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

											Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung.
										
<img class="img" id="img13832259" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cdu-politiker-zieht-gegen-klimaschutz-reform-nach-karlsruhe/eDznD48B60gE5rTmDY_w/22/59/13832259_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer einstweiligen Anordnung gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes, die er dort eingereicht hat." /><img class="img" id="img13832259" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cdu-politiker-zieht-gegen-klimaschutz-reform-nach-karlsruhe/eDznD48B60gE5rTmDY_w/22/59/13832259_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer einstweiligen Anordnung gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes, die er dort eingereicht hat." /><img class="img" id="img13832259" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/cdu-politiker-zieht-gegen-klimaschutz-reform-nach-karlsruhe/eDznD48B60gE5rTmDY_w/22/59/13832259_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer einstweiligen Anordnung gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes, die er dort eingereicht hat." />
24.04.2024DeutschlandKarlsruhe/Berlin
CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe

											Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein. So ein Verfahren wäre "bei keinem Kleingartenverein zulässig", schimpft er.
										
<img class="img" id="img13970449" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/dritter-teil-der-werkschau-des-kunstvereins-in-plauen-zu-sehen/Lgq-ho8B60gE5rTmEhCy/04/49/13970449_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Dritter Teil der Werkschau des Kunstvereins in Plauen zu sehen - Sie zeigen ab Samstag in der Plauener Malzhausgalerie ihre Werke: Gottfried Gebauer, Peter Luban, Jörg PC Piesendel, Bernd Hieke, Inesj.plauen, Christine Weisbach, Martina Sippel, Bianca Hallebach und Wieland Hölzel (von oben). Nicht im Bild sind Alexandra Friedrich, Helga Hopfe und Ilse Overmann." /><img class="img" id="img13970449" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/dritter-teil-der-werkschau-des-kunstvereins-in-plauen-zu-sehen/Lgq-ho8B60gE5rTmEhCy/04/49/13970449_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Dritter Teil der Werkschau des Kunstvereins in Plauen zu sehen - Sie zeigen ab Samstag in der Plauener Malzhausgalerie ihre Werke: Gottfried Gebauer, Peter Luban, Jörg PC Piesendel, Bernd Hieke, Inesj.plauen, Christine Weisbach, Martina Sippel, Bianca Hallebach und Wieland Hölzel (von oben). Nicht im Bild sind Alexandra Friedrich, Helga Hopfe und Ilse Overmann." /><img class="img" id="img13970449" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/dritter-teil-der-werkschau-des-kunstvereins-in-plauen-zu-sehen/Lgq-ho8B60gE5rTmEhCy/04/49/13970449_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Dritter Teil der Werkschau des Kunstvereins in Plauen zu sehen - Sie zeigen ab Samstag in der Plauener Malzhausgalerie ihre Werke: Gottfried Gebauer, Peter Luban, Jörg PC Piesendel, Bernd Hieke, Inesj.plauen, Christine Weisbach, Martina Sippel, Bianca Hallebach und Wieland Hölzel (von oben). Nicht im Bild sind Alexandra Friedrich, Helga Hopfe und Ilse Overmann." />
18.05.2024Plauen
Dritter Teil der Werkschau des Kunstvereins in Plauen zu sehen

											Die 17. Werkschau des Kunstvereins „Fliegender Wechsel 2024“ geht ins Finale.
										